Termine 2010

Kurz angemerkt

2008 haben die Hochschulen in Deutschland 36,3 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben. 20 Miiliarden fielen auf Personalaufwendungen. (Statistisches Bundesamt).

CITES beschliesst Ausrottung des Roten Thun. Rädelsführer war einmal mehr Japan. Ein erneuter Beweis dafür, dass die Welt von käuflichen, ferngesteuerten Politikern regiert wird. Profitgier bis die Erde kollabiert. Infos

Deutsche Bildungspolitik: Fast jeder zweite Schulabgänger gilt als „nicht ausbildungsreif“ (Berufsbildungsbericht 2010). Kein Wunder also, dass die Wirtschaft über nicht genügend qualifizierte Auszubildende klagt.

2009 sinken erstmals seit Gründung der Bundesrepublik die Bruttoverdienste, nämlich um 0,4% auf 27.648 Euro (Statistisches Bundesamt).

Wie leicht Lobbyisten sich in Berlin Gesetze bestellen können. Eine kleine Spende (so ca. 100.000 €) und schon wird die MwSt. auf 7% gesenkt. Als Dankeschön habe viele Hoteliers  ihre Preise weiter angehoben.

Kriminelle mit kriminellen Mitteln jagen: Wie ein Rechtsstaat seine Glaubwürdigkeit verliert. CDs mit illegal erworbenen Daten werden schön geredet.

Mehr als 47 Milliarden Euro müssen Firmen in Deutschland jedes Jahr für bürokratische Pflichten aufwenden. Allein durch amtliche Statistiken entstehen ihnen jährlich Kosten von rund 351 Millionen Euro (Statistisches Bundesamt).

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1883 von Bismarck gegründete gesetzliche Krankenversicherung am Ende?

ah. Die 1883 wurde von Bismarck gegründete gesetzliche Krankenversicherung gilt als beispielgebende Gesetzgebung. Diese wird jetzt ausgehöhlt. Einer der letzten Schläge zur endgültigen Zerstörung eines über 100 Jahre geltenden sozial gerechten und auf Solidarität basierenden Sozialsystems wird gerade vorbereitet.

Nach monatelangen Querelen steht die Ankündigung von Gesundheitsminister Philip Rösler zur Abstimmung, den regulären Beitrag zur gesetzlichen Krankenkasse in 2011 auf 15,5 % zu erhöhen.

Warum? Die gesetzlichen Krankenkassen sind ihrem für das Jahr 2009 ergangenen Auftrag, ihre Schulden abzubauen nicht nachgekommen. Im Gegenteil diese Schulden sind für 2011 auf 11 Milliarden prognostiziert, ohne die weiteren 10 Milliarden fehlenden Pensionsrückstellungen für Angestellte.

Das bedeutet wiederum, dass dem normalen Arbeitnehmer zusammen mit von den Kassen möglicherweise erhobenen Zusatzbeiträgen bald jeder 10. Euro seines Monatseinkommens abgezogen wird.

Warum werden immer nur Beitragserhöhungen erhoben? Echte, auch langfristige und nachhaltige Einsparbemühungen sehen die FREIEN WÄHLER keine.

In einer Pressenotiz weist die Medizinaldirektorin und stellvertretende Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Niedersachsen, Renate Bitz, auf diese Fehlentwicklung hin. Gleichzeitig sieht sie bei den Kassen durchaus Einsparpotenziale.

Pressenotiz Renate Bitz